Liebe Freunde der Freien Wähler,

wie Ihr sicher den Medien entnommen habt, wurde ich am 3. Februar 2024 zum Spitzenkandidaten der FREIEN WÄHLER Sachsen für die Landtagswahl am 1. September 2024 gewählt.

Hier stellt sich sicher für Euch die Frage, woher meine Bereitschaft kam, für das Spitzenamt zu kandidieren oder weshalb man vielleicht sein Bürgermeisteramt aufgibt, um in den Landtag einzuziehen? Dazu will ich Euch im nachfolgenden die Antworten geben.

Obwohl ich nunmehr über 22 Jahre auf kommunaler Ebene als Bürgermeister in Verantwortung bin, ist die Kandidatur für mich natürlich eine große Herausforderung. Um dieser gerecht zu werden, brauche ich von allen, die sich dem Gedanken der Freien Wähler, sprich ideologiefreie Politik für unser Land, verbunden sehen, große Unterstützung. Bereits jetzt ist es in den zurückliegenden Monaten gelungen, ein wirklich großartiges Netzwerk an gestanden Persönlichkeiten und Unterstützern aufzubauen. Die in ihrer Wichtigkeit nicht zu unterschätzende Grundstruktur für einen erfolgreichen Landtagswahlkampf steht damit. Allen, die daran beteiligt waren, gilt jetzt schon ein großes Dankeschön. Nunmehr kommt es darauf an, die Öffentlichkeit für uns zu gewinnen.

Die Bereitschaft zur Unterstützung unserer Idee, die Freien Wähler in den Landtag zu führen, resultiert dabei bei den meisten von uns aus der bitteren Erkenntnis, dass sich unser Land sowohl auf Bundes- als auch Landesebene in einer desaströsen Lage befindet. Die ausschließlich auf Parteien basierende Meinungsbildung in der Politik findet nicht mehr die notwendigen Antworten auf die Fragen unserer Zeit bzw. der Zukunft. Statt mit den echten Themen unserer Zeit werden wir mit Sinnlosthemen beschäftigt. Die Grundfesten unseres Miteinanders wie Schule, medizinische Versorgung, öffentlicher Nahverkehr, innere Sicherheit funktionieren in weiten Teilen nicht mehr. Die parteiengeprägte Politik beschäftigt sich nur noch mit Themen skurriler Minderheiten und nicht mit dem, was für die breite Basis unserer Bevölkerung existentiell ist.

In den letzten von Wohlstand geprägten Jahrzehnten haben es die wirklichen Eliten unseres Landes, wie Wirtschaft, Intellektuelle und andere Leistungsträger aus allen gesellschaftlichen Schichten, den sich selbst zu Eliten erklärten Parteien überlassen, unser Land zu gestalten. Das Ergebnis dieser Entwicklung könnt Ihr tagtäglich in den Medien verfolgen. Ich denke es ist nunmehr höchste Zeit, dass sich die breite Basis in das politische Geschehen unseres Landes einbringt. Wir Freien Wähler als basisorientierte politische Gruppierung haben dabei eine besondere Verantwortung. Statt auf Parteikarrieren zu setzen, sollten Personen mit Lebensleistung Verantwortung für unser Land übernehmen. Es wäre schön, wenn ihr uns/mich dabei unterstützen würdet.

Wer bin ich?

Geboren wurde ich am 2. Januar 1968 in Grimma. Nach dem Abitur an der dortigen EOS und dem Wehrdienst absolvierte ich eine Berufsausbildung zum Forstwirt. Daran schloss sich ein Jura-Studium mit dem ersten und zweiten Staatsexamen in Baden-Württemberg an. Nach einem ca. halbjährigen Auslandsaufenthalt in Kanada und den USA wurde ich als Rechtsanwalt in meiner alten Heimat Sachsen zugelassen. Am 10. Juni 2001 wurde ich zum
Bürgermeister von Grimma gewählt. Im Jahr 2008 wurde ich mit 98,2 %, im Jahr 2015 mit 89,9 % (bei zwei Gegenkandidaten) und im Jahr 2022 mit 85,9 % auch bei zwei Gegenkandidaten wiedergewählt. Ich bin glücklich verheiratet und freue mich über zwei mittlerweile erwachsene Kinder, die beide mitten im Studium stehen.

Was erwartet uns bei der Landtagswahl 2024 konkret?

Warum ist es unser Ziel als Freie Wähler im Landtag Einfluss nehmen zu können?

Derzeitig sieht es danach aus, dass die AfD als prozentualer Gewinner der Landtagswahl die Regierungsverantwortung nicht übernehmen wird, weil die derzeitige Regierungskoalition, als Minderheitsregierung, geduldet von den Linken, die Geschicke unseres Freistaates weiter lenken würde. Der jetzige Stil der politischen Beliebigkeit würde seine Fortsetzung finden. Sollten alle Kleinparteien den Einzug in den Landtag verpassen, würde aus der relativen Mehrheit der AfD eine absolute Mehrheit werden. Eine AfD Regierung dürfte jedoch, ebenso wie eine Minderheitsregierung der derzeitigen Regierungskoalition, keine Option für die Zukunft unseres Landes sein. Deshalb sind wir als Freie Wähler die Einzigen die eine politische Veränderung in unserem Land garantieren können.

Wir wollen bei der Regierungsbildung nächsten Jahres Einfluss nehmen.

Wer sind wir und was wollen wir?

1. Wir sind modern-konservativ.

Im Mittelpunkt unseres Handelns steht die Familie, Bildung, die Leistungsbereitschaft und die Schaffung eines zukunftsfähigen Freistaates Sachsen. 80 Prozent der Sachsen wünschen sich eine konservativ-bürgerliche Regierung. Die Wähler suchen nach Alternativen, weil 90 Prozent der Sachsen die etablierten Parteien ablehnen (Sachsen Monitoring 23.01.2024). Die sächsische CDU ist nicht konservativ, sie hat ihren politischen Markenkern verloren und ist in Sachsen die Anführerin eines schwarz-rot-grünen Bündnisses. Uns allen muss bewusst sein; wer AfD oder CDU wählt, bekommt wie bisher eine schwarz-rot-grüne Regierung. Der Niedergang und die Stagnation der letzten Jahre würden sich fortsetzen. Eine weitere Regierungsbeteiligung der Grünen lehnen wir ab.

2. Wir sind der Garant für Veränderungen.

Fördermittel als politisches Steuerungsmittel und den in den letzten Jahren entstandenen Fördermittel-Wildwuchs lehnen wir ab. Sachsen braucht eine nachhaltige Förderstrategie, mit klaren Zuständigkeiten und überschaubaren Förderprogrammen. Kommunen bekommen erhöhte pauschale Zuwendungen, um ihre kommunale Selbstverwaltung und ihre eigenen Aufgaben wieder leben zu können. Das Ministerium für Energie, Klima, Umweltschutz und Landwirtschaft würden wir abschaffen. Stattdessen etablieren wir ein Ministerium für Forst und Landwirtschaft. Das Ministerium für Regionalentwicklung ist überflüssig; seine Aufgaben gehören wieder in das Innenministerium. Wir möchten die Etablierung eines Landtages bestehend aus Ehrenamtlichen um den ständigen Austausch zwischen der Bevölkerung und dem Parlament zu gewährleisten. Wir machen Politik von unten nach oben.

3. Wir sind die Stimme des ländlichen Raumes.

Das Ausspielen zwischen Stadt und ländlichem Raum muss ein Ende haben. Die grüne Klientelpolitik für die großen Städte wird beendet. Auch für die Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum muss eine soziale Infrastruktur und die Erreichbarkeit der notwendigen Versorgungseinrichtungen jederzeit gewährleistet sein. Der ländliche Raum muss ins Zentrum der sächsischen Politik rücken.

4. Wir wollen einen modernen Staat, welcher als Dienstleister und nicht als Kontrolleur empfunden wird.

Deutschland und Sachsen sind in großen Teilen dysfunktional, degeneriert und zwingend reformbedürftig. Diese Strukturen brechen wir auf. Jede Gesetzesnorm muss auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragt und gegebenenfalls abgeschafft werden. Wir brauchen keinen Staat, der seinen Bürgern „goldene Zügel“ anlegt. Wir brauchen eine dienende Verwaltung. Der Staat ist für die Menschen da und nicht umgekehrt.

5. Wir unterstützen Leistungsträger.

Im Mittelpunkt unseres Wirkens steht der Mittelstand und die vielen Handwerker und Bauern als Rückgrat unserer Wirtschaft. Diese brauchen Freiraum statt Bürokratie und Kontrolle. Das Handeln des Staates muss wieder berechenbar und nachhaltig werden, Leistung muss sich wieder lohnen.

6. Wir machen ideologiefreie Politik.

Wir müssen uns die Demokratie nicht zurückholen, sondern anders leben. Die Parteiendemokratie der Parteifunktionäre haben ausgedient. Wir machen Politik mit Charakteren und Leistungsträgern. Wir brauchen keine Demokratieförderprogramme. Das beste Demokratieförderprogramm ist ein funktionierender Staat.
Wir reden mit jedem! Eine gute Idee ist eine gute Idee, egal von wem sie kommt. Wir kennen keine Brandmauern. Mit der Erfahrung und der Kraft der kommunalen Ebene und ohne Befehle aus Berliner Parteizentralen werden wir Sachsen verändern.

7. Die deutsche Migrationspolitik ist gescheitert.

Die Augenwischerei muss aufhören. Die Freien Wähler fordern hierzu eine neue Gesamtstrategie mit einer ehrlichen Analyse und die sofortige Durchsetzung des
bestehenden Asylrechts.

Wie schaffen wir Veränderung?

Die nächsten Monate bis zum Wahltag am 1. September 2024 eröffnen uns große Chancen. Über die letzten Jahrzehnte haben sich die Freien Wähler bzw. die den Freien Wählern nahestehende Gruppierungen ein unglaublich starkes Fundament an Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern erarbeitet, welches nicht nur in Grimma ein ideologiefreies Arbeiten im Interesse der Kommunen ermöglicht. Ich bin mir auch sicher, dass bei den anstehenden Kommunalwahlen auf gemeindlicher- und Kreisebene die Freien Wählervereinigungen gute Chancen haben werden, die etablierten Parteien zu übertreffen.
Diesen Schwung gilt es für die Landtagswahlen mitzunehmen. Sollte jeder der sich bei den Kommunalwahlen für die Freien Wählervereine entscheidet auch auf Landtagsebene die Freien Wähler wählen, wäre das Erreichen eines zweistelligen Ergebnisses kein Problem. Genau das ist unser Ziel. Ich bitte Sie/Euch alle, ich bitte jeden Einzelnen ganz herzlich um Unterstützung. Der Einzug in den sächsischen Landtag mit einem stattlichen – zweistelligen
– Ergebnis gelingt uns nur gemeinsam:

• Teilt mir Eure Gedanken und Überlegungen mit, wie wir unsere Themen bestmöglich definieren und vermitteln können. Lasst mich wissen, wie Ihr Euch die Arbeit der Freien Wähler vorstellt bzw. wie wir unser gemeinsames Ziel erreichen können. Meine E-Mail-Adresse hierzu lautet kontakt@freie-waehler-berger.de.
• teilt meine Webseite in Euer Umfeld, an Freunde und Bekannte, an all diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die wie wir eine Veränderung in unserer Gesellschaft wollen.

Zum Schluss noch ein wirklich letzter Hinweis.
In einer Welt, die immer digitaler wird, spielt die Unterstützung auf Social-Media-Plattformen eine entscheidende Rolle. Jeder „Like“, jedes Teilen und jedes „Gefällt mir“ von Euch hat die Kraft, unsere Botschaft weiter zu verbreiten und mehr Menschen zu erreichen.

Ich bitte Euch daher um Eure aktive Unterstützung auf Facebook, Instagram, Threads und auf meiner Webseite.

Gern könnt Ihr auch diese PDF-herunterladen, dort wird alles nochmal beschrieben, wie Ihr mich unterstützen könnt.

Vielen Dank!

Euer Matthias